11. Steuern

ERTRAGSTEUERN

Das Ergebnis vor Ertragsteuern war den folgenden geographischen Regionen zuzuordnen:

in Mio € 2009 2008
Deutschland 342 463
Ausland 1.101 651
Gesamt 1.443 1.114

in Mio € 2009 2008
Deutschland 342 463
Ausland 1.101 651
Gesamt 1.443 1.114

Die Steueraufwendungen bzw. -erträge für die Jahre 2009 und 2008 setzten sich wie folgt zusammen:

in Mio € Laufende
Steuern
Latente
Steuern
Ertrag-
steuern
2008      
Deutschland 69 61 130
Ausland 249 52 301
Gesamt 318 113 431
       
2009      
Deutschland 83 83
Ausland 358 11 369
Gesamt 441 11 452

in Mio € Laufende
Steuern
Latente
Steuern
Ertrag-
steuern
2008      
Deutschland 69 61 130
Ausland 249 52 301
Gesamt 318 113 431
       
2009      
Deutschland 83 83
Ausland 358 11 369
Gesamt 441 11 452

In den Geschäftsjahren 2009 und 2008 betrug der Körperschaftsteuersatz in Deutschland 15 % zuzüglich des Solidaritätszuschlags in Höhe von 5,5 % der Körperschaftsteuerbelastung.

Nachfolgend wird die Überleitung vom erwarteten Steueraufwand zum ausgewiesenen Steueraufwand gezeigt. Die Berechnung des erwarteten Steueraufwands erfolgt durch Anwendung des deutschen Körperschaftsteuersatzes (einschließlich Solidaritätszuschlag) zuzüglich des effektiven Gewerbesteuersatzes auf das Ergebnis vor Ertragsteuern. Der daraus resultierende kombinierte Ertragsteuersatz betrug 29,0 % für die Geschäftsjahre 2009 und 2008.

in Mio € 2009 2008
Berechneter „erwarteter“ Ertragsteueraufwand 418 323
Erhöhung (Minderung) der Ertragsteuern durch:    
Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben 11 88
Steuersatzunterschiede Ausland 54 27
Steuerfreie Erträge - 32 - 29
Steuern für Vorjahre 19 33
Veränderung der Wertberichtigungen auf latente Steuern - 14 19
Ergebnisanteil anderer Gesellschafter am Konzernergebnis - 19 - 9
Sonstiges 15 - 21
Ertragsteuern 452 431
Effektiver Steuersatz 31,3 % 38,7 %

in Mio € 2009 2008
Berechneter „erwarteter“ Ertragsteueraufwand 418 323
Erhöhung (Minderung) der Ertragsteuern durch:    
Nicht abzugsfähige Betriebsausgaben 11 88
Steuersatzunterschiede Ausland 54 27
Steuerfreie Erträge - 32 - 29
Steuern für Vorjahre 19 33
Veränderung der Wertberichtigungen auf latente Steuern - 14 19
Ergebnisanteil anderer Gesellschafter am Konzernergebnis - 19 - 9
Sonstiges 15 - 21
Ertragsteuern 452 431
Effektiver Steuersatz 31,3 % 38,7 %

LATENTE STEUERN

Der steuerliche Effekt aus zeitlichen Unterschieden, die zu aktiven und passiven latenten Steuern führen, ergab sich zum 31. Dezember wie folgt:

in Mio € 2009 2008
Aktive latente Steuern    
Forderungen 33 33
Vorräte 54 52
Sonstige kurzfristige Vermögenswerte 38 19
Sonstige langfristige Vermögenswerte 54 46
Rückstellungen 208 218
Sonstige kurzfristige Verbindlichkeiten 61 76
Sonstige Verbindlichkeiten 39 27
Pensionsverpflichtungen 37 36
Verlustvorträge 105 138
Aktive latente Steuern, vor Wertberichtigung 629 645
abzüglich Wertberichtigung 73 87
Aktive latente Steuern 556 558
     
Passive latente Steuern    
Forderungen 10 9
Vorräte 13 7
Sonstige kurzfristige Vermögenswerte 54 66
Sonstige langfristige Vermögenswerte 486 439
Rückstellungen 43 68
Sonstige kurzfristige Verbindlichkeiten 7 7
Sonstige Verbindlichkeiten 14 16
Passive latente Steuern 627 612
Saldierte latente Steuern - 71 - 54

in Mio € 2009 2008
Aktive latente Steuern    
Forderungen 33 33
Vorräte 54 52
Sonstige kurzfristige Vermögenswerte 38 19
Sonstige langfristige Vermögenswerte 54 46
Rückstellungen 208 218
Sonstige kurzfristige Verbindlichkeiten 61 76
Sonstige Verbindlichkeiten 39 27
Pensionsverpflichtungen 37 36
Verlustvorträge 105 138
Aktive latente Steuern, vor Wertberichtigung 629 645
abzüglich Wertberichtigung 73 87
Aktive latente Steuern 556 558
     
Passive latente Steuern    
Forderungen 10 9
Vorräte 13 7
Sonstige kurzfristige Vermögenswerte 54 66
Sonstige langfristige Vermögenswerte 486 439
Rückstellungen 43 68
Sonstige kurzfristige Verbindlichkeiten 7 7
Sonstige Verbindlichkeiten 14 16
Passive latente Steuern 627 612
Saldierte latente Steuern - 71 - 54

In der Bilanz werden die aktiven und passiven latenten Steuern saldiert wie folgt ausgewiesen:

  2009 2008
in Mio € davon
langfristig
davon
langfristig
Aktive latente Steuern 395 115 465 156
Passive latente Steuern 466 415 519 449
Saldierte latente Steuern - 71 - 300 - 54 - 293

  2009 2008
in Mio € davon
langfristig
davon
langfristig
Aktive latente Steuern 395 115 465 156
Passive latente Steuern 466 415 519 449
Saldierte latente Steuern - 71 - 300 - 54 - 293

Zum 31. Dezember 2009 verfügt Fresenius Medical Care über weitere, in ausländischen Tochtergesellschaften thesaurierte Gewinne in Höhe von etwa 1,9 Mrd €, auf die keine passiven latenten Steuern gebildet wurden, weil die Gewinne auf unbestimmte Zeit im Ausland investiert bleiben sollen.

VERLUSTVORTRÄGE

Das Auslaufen der Vortragsfähigkeit der steuerlichen Verlustvorträge stellt sich wie folgt dar:

für die Geschäftsjahre in Mio €
2010 34
2011 6
2012 7
2013 10
2014 17
2015 11
2016 10
2017 17
2018 8
2019 5
Nachfolgende 19
Gesamt 144

für die Geschäftsjahre in Mio €
2010 34
2011 6
2012 7
2013 10
2014 17
2015 11
2016 10
2017 17
2018 8
2019 5
Nachfolgende 19
Gesamt 144

Die verbleibenden Verluste von 208 Mio € sind im Wesentlichen unbegrenzt vortragsfähig.

Ausgehend von dem steuerpflichtigen Gewinn früherer Jahre und dem zukünftig erwarteten steuerpflichtigen Gewinn hält es der Fresenius-Konzern für wahrscheinlich, dass die zum 31. Dezember 2009 ausgewiesenen aktiven latenten Steuern abzüglich der Wertberichtigung genutzt werden können.

UNSICHERE STEUERVORTEILE

Die Fresenius SE und ihre Tochtergesellschaften sind Gegenstand regelmäßiger steuerlicher Betriebsprüfungen.

In Deutschland ist die Betriebsprüfung für die Jahre 1998 bis 2001 abgeschlossen. Alle Ergebnisse der abgeschlossenen Prüfungen wurden bereits im Konzernabschluss zum 31. Dezember 2008 ausreichend berücksichtigt. Derzeit findet die steuerliche Betriebsprüfung für die Jahre 2002 bis 2005 statt. Alle nachfolgenden Geschäftsjahre sind hinsichtlich der Betriebsprüfung offen. Für das Steuerjahr 1997 hat Fresenius Medical Care eine Wertberichtigung auf eine Beteiligung vorgenommen, deren steuerliche Anerkennung als Aufwand im Jahr 2003 im Abschluss der für die Jahre 1996 und 1997 durchgeführten Betriebsprüfung versagt wurde. Fresenius Medical Care hat vor dem zuständigen deutschen Finanzgericht Klage erhoben, um die Entscheidung der Finanzbehörde anzufechten. Die unsicheren Steuervorteile aus diesen Abzügen sind im nachfolgend angegebenen Gesamtbetrag der unsicheren Steuervorteile enthalten. Als Folge einer auf neuen Informationen, die im 2. Quartal 2009 verfügbar wurden, basierenden Einschätzungsänderung hat Fresenius Medical Care ihre Bewertung des Steuervorteils aus diesem Anspruch um 10,4 Mio € (14,6 Mio US$) erhöht.

In den USA hat Fresenius Medical Care Anträge auf Erstattung eingereicht, gegen die Versagung der Abzugsfähigkeit der in den Steuererklärungen der Vorjahre der Fresenius Medical Care Holdings, Inc. geltend gemachten zivilrechtlichen Vergleichszahlungen durch den Internal Revenue Service (IRS). Daraufhin hat Fresenius Medical Care mit dem IRS eine Vergleichsvereinbarung abgeschlossen, mit der der Einspruch von Fresenius Medical Care gegen die Versagung der Abzugsfähigkeit von zivilrechtlichen Vergleichszahlungen, die im Zusammenhang mit dem Abschluss der Untersuchungen der US-amerikanischen Behörden im Jahr 2000 an Initiatoren einer Klage nach dem Qui-tam-Verfahren (siehe unter Anmerkung 29, Haftungsverhältnisse und Eventualverbindlichkeiten) geleistet wurden, beigelegt wird. Aufgrund dieser Vergleichsvereinbarung erhielt Fresenius Medical Care im September 2008 eine Erstattung in Höhe von 37 Mio US$ inklusive Zinsen. Mit dem Vergleich bleibt Fresenius Medical Care das Recht vorbehalten, vor den US-amerikanischen Bundesgerichten weiterhin das Ziel einer Erstattung für alle anderen versagten Abzüge zu verfolgen. Die unsicheren Steuervorteile aus diesen Abzügen sind im nachfolgend angegebenen Gesamtbetrag der unsicheren Steuervorteile enthalten. Die steuerlichen Betriebsprüfungen in den USA für die Jahre 2002 bis 2006 sind abgeschlossen. Der IRS hat die Abzugsfähigkeit für konzerninternes genussrechtsähnliches Kapital in diesen Prüfungszeiträumen nicht anerkannt. Zusätzlich schlug der IRS weitere Anpassungen vor, welche im Konzernabschluss Berücksichtigung fanden. Fresenius Medical Care hat gegen die Nichtanerkennung der Abzüge Einspruch eingelegt und wird alle Rechtsmittel nutzen. Ein nachteiliger Ausgang hinsichtlich der Abzugsfähigkeit des konzerninternen genussrechtsähnlichen Kapitals könnte erhebliche negative Auswirkungen auf das operative Ergebnis sowie die Finanzlage der Fresenius Medical Care haben. Für die Jahre 2007, 2008 und 2009 steht die steuerliche Betriebsprüfung noch aus. Außerdem sind in einigen US-Bundesstaaten Prüfungen im Gange, während in anderen US-Bundesstaaten die steuerliche Betriebsprüfung für verschiedene Jahre noch aussteht. Alle erwarteten Ergebnisse wurden im Konzernabschluss berücksichtigt.

Neben Deutschland und den USA finden weltweit länderspezifische steuerliche Betriebsprüfungen von Tochtergesellschaften der Fresenius SE statt. Der Fresenius-Konzern schätzt die Auswirkungen dieser steuerlichen Betriebsprüfungen auf den Konzernabschluss als nicht wesentlich ein.

Die unsicheren Steuervorteile haben sich während des Geschäftsjahres 2009 wie folgt verändert:

in Mio € 2009
Stand 1. Januar 2009 323
Anstieg unsicherer Steuervorteile Vorjahre 48
Rückgang unsicherer Steuervorteile Vorjahre - 11
Anstieg unsicherer Steuervorteile laufendes Jahr 21
Veränderung aufgrund von Einigung mit Finanzbehörden - 6
Währungsumrechnungsdifferenzen - 20
Stand 31. Dezember 2009 355

in Mio € 2009
Stand 1. Januar 2009 323
Anstieg unsicherer Steuervorteile Vorjahre 48
Rückgang unsicherer Steuervorteile Vorjahre - 11
Anstieg unsicherer Steuervorteile laufendes Jahr 21
Veränderung aufgrund von Einigung mit Finanzbehörden - 6
Währungsumrechnungsdifferenzen - 20
Stand 31. Dezember 2009 355

Zum 31. Dezember 2009 bestehende unsichere Steuervorteile in Höhe von 355 Mio € würden bei ihrem Ansatz den effektiven Steuersatz beeinflussen. Der Fresenius-Konzern ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht in der Lage, den Zeitpunkt oder die Größenordnung von Veränderungen der Position unsichere Steuervorteile zu prognostizieren.

Der Fresenius-Konzern erfasst Zinsen und sonstige Zuschläge im Zusammenhang mit den Steuervorteilen als Ertragsteueraufwand. Im Geschäftsjahr 2009 erfasste der Fresenius-Konzern Aufwendungen in Höhe von 12 Mio € für Zinsen und sonstige Zuschläge. Zum 31. Dezember 2009 hatte der Fresenius-Konzern Rückstellungen in Höhe von 33 Mio € für derartige Zinsen und sonstige Zuschläge gebildet.

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